Umfrage zu Ortstafeln: Unverständnis und Ablehnung

Die Umfrage zur Einwohnermeinung hat interessante Informationen zu Tage gebracht. Über 70 Kommentare und eMails mit über 100 Antworten sind  eingegangen. Die Ergebnisse sind nicht repräsentativ. Dennoch ist das Ergebnis eindeutig: 60% der Teilnehmer an der Umfrage wollen die alten Schilder mit den Ortsnamen wieder haben. Weitere knapp 20% finden es schade, dass die Ortsnamen von den gelben Ortstafeln verschwunden sind. 12% der Antworten moniern, dass keine Einwohnermitwirkung stattgefunden hat. 8% der Antworten bewerten die neuen Schilder positiv.

Die differenzierten Antworten zeigen Unverständnis über das Vorgehen der Stadt. Dabei wird von vielen nicht gegen die Universitätsstadt argumentiert sondern für die Identität der Vororte. In den öffentlichen Antworten, die als Kommentare unter dem Umfragebeitrag nachzulesen sind, gibt es viele kreative Vorschläge, wie Universitätsstadt und Ortsname auf das gelbe Schild passen würden. Die Beschriftung der jetzt aufgestellten Schilder wird überwiegend abgelehnt.

Die neuen Schilder entsprechen nicht dem Bürgerschaftbeschluss vom 30. September 2010. Danach sollte auf den Ortstafeln ein zusätzlicher Hinweis Universitätsstadt aufgenommen werden. Ein Ersetzen des Ortsnamen war nicht beabsichtigt. Wer letztendlich in der Verwaltung entschieden hat, dass die Ortsnamen entfallen solen, ist noch unklar.Schon im Januar 2013 wurde eingeräumt, dass die Kosten für die neuen Schilder nicht vollständig durch Spendengelder gedeckt würden.

Sollte es Konsequenzen geben? Wir wollen diese Frage mit anderen Stadtteilvereinen und Stadtteilrunden diskutieren. Die alten Ortsschilder mit den Ortsnamen sind noch vorhanden und könnten ohne große Kosten zu verursachen wieder anmontiert werden. Ein Hinweis auf die Universitätsstadt könnte zusätzlich erfolgen.

Eine wichtige Erkenntnis aus dieser Sommerlochposse hat die Geschichte aber auch: Was nützt die lokale Demokratie, wenn nicht einmal die geringste Mitwirkung auf örtlicher Ebene funktioniert. In Lübecks Stadtteilen gibt es keine legitimierte kommunale Mitbestimmung, etwas was in jeder Nachbargemeinde selbstverständlich ist. Eine wichtige Forderung vieler Umfrageteilnehmer ist, dass Lübeck sein bisheriges ignorantes Verwaltungshandeln aufgibt und einen neuen Umgang mit den Einwohnern praktiziert.

Unsere Initiative setzt sich für lokale Ortsbeiräte ein, wie es sie z. B. in Kiel seit 30 Jahren gibt. Ortsbeiräte sind in der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein vorgesehen und arbeiten bei Themen im Ortsteil als Mittler zwischen Stadtverwaltung und Einwohnern. Die Erfahrungen in Kiel zeigen, dass die Kosten für solche Beiräte durch die positiven Effekte der ehrenamtlichen Arbeit um ein Vielfaches wieder eingespart werden können.