Zum Nachhören

Als Einwohner des Stadtbezirks Kronsforde habe ich in der Einwohnerfragestunde in der Bürgerschaftssitzung am 20. Juni 2013 Einwohnerfragen gestellt. Die Art und Weise wie die Einwohnerfragestunde der Bürgerschaft durchgeführt wurde habe ich allerdings als nicht sehr einwohnerfreundlich und wenig einladend empfunden. Zudem machen mich die Antworten betroffen.

In meinen Fragen ging es um die Durchführung von Bürgerbeteiligungen zu den geplanten Entwicklungen im Stadtbezirk Kronsforde im Stadtteil St. Jürgen. Ich habe von den anstehenden Maßnahmen in Kronsforde berichtet und angefragt, wann umfassende Einwohnerinformationen mit Bürgermitwirkungsmöglichkeiten zu den Baumaßnahmen stattfinden werden.

Die Antworten von Herrn Senator Möller stellen mich als Einwohner nicht zufrieden. Eine Bürgerinformation zu den Planungen in der Ortsmitte ist nicht absehbar. Von Bürgerbeteiligung und Mitwirkungsmöglichkeiten war keine Rede. Obwohl die Kirche schon nächstes Jahr bauen möchte und die konkrete Bushaltestellenplanung beauftragt ist. Ein Fachbereich weiss offensichtlich nicht von den Planungen des anderen Bereichs.

Eine umfassende Einwohnerinformation zum Bau der Schmutzwasserkanalisation wird es nicht geben. Die Eigentümer, aber nicht die Einwohner, sollen rechtzeitig von den Entsorgungsbetrieben informiert werden. Einer Breitbandversorgung in Verbindung mit den Leitungsführungen, wie sie z. B. in der Nachbargemeinde Groß Schenkenberg realisiert wurde, ist in Lübeck (noch) nicht möglich. Zur Gestaltung der Straßenoberflächen nach dem Kanalbau wurde gar nichts geantwortet, offensichtlich hat sich noch niemand bei der Stadtverwaltung Gedanken gemacht.

Sicher ist die Sitzung der Bürgerschaft nicht das richtige Gremium für Einwohneranliegen für einen so kleinen Stadtbezirk wie Kronsforde und für eine Beratung eines komplexen Themas schon garnicht.. Aber wann finden Einwohnerversammlungen statt? Einwohnerinformationen sind nicht beabsichtigt. In den Ausschüssen gibt es kein Rederecht für Einwohner.

Mein Anliegen wurde in der Einwohnerfragestunde abgebügelt, so habe ich es empfunden. Es ist sehr enttäuschend, dass von Seiten der Stadtverwaltung offensichtlich kein Interesse besteht, das Engagement der Bürger in den Ortsteilen zu nutzen. 

In Lübeck muss sich im Umgang zwischen Politik, Verwaltung und Einwohnern etwas ändern. Ich möchte gerne die Verantwortlichen in Verwaltung und Bürgerschaft ermuntern, Einwohnermitwirkung zu wagen. Dafür gibt es in der Gemeindeverfassung sehr gute Instrumente, wie z. B. Einwohnerversammlungen und Ortsbeiräte. Meine Erfahrung in der Arbeit zur Stadtentwicklung zeigt mir, dass die Menschen in den Orten informiert werden wollen und sie mitreden möchten. Wenn man sie lässt, kommen gute Ergebnisse zu Stande. Ich freue mich auf einen lebendigen Dialog zwischen Verwaltung, Politik und Einwohnern.

Detlev Stolzenberg